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Haftungsausschluss

In der deutschen Rechtsprechung wird die Auf­fassung ver­tre­ten, der Be­trei­ber einer Home­page mache sich durch die An­bringung von Links auf fremde Internet­seiten die dort­igen Äußerungen zu Eigen und sei damit unter be­stimmten Um­ständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98). Dies könne nur durch die ausdrückliche Distanz­ierung von den Inhal­ten dieser Seiten ver­hin­dert werden.

Es wird hiermit aus­drück­lich betont, dass softaktiv.daten­systeme keiner­lei Ein­fluss auf die Ge­stal­tung und den In­halt der­jenigen Sei­ten hat, auf die von ihrer Home­page aus ve­rwiesen wird. Vor der An­bringung eines Links stellt softaktiv.daten­systeme durch eine Über­prü­fung sicher, dass Gesetzes­verstöße oder Rechts­ver­letz­ungen durch In­halte die­ser Sei­ten nicht ersicht­lich sind. Bei Links han­delt es sich aller­dings stets um dyna­mische Ver­weisungen. Die Möglich­keit der nach­träg­lichen Verän­derung der ge­linkten Internet­seiten durch deren Betrei­ber schließt die Möglich­keit ein, dass gesetzes­widrige oder rechts­verletzende Inhalte ohne Wissen von softaktiv.daten­systeme nachträglich in diese Seiten ein­gebracht werden.

Für diesen Fall nimmt softaktiv.datensysteme von vorn­herein ausdrücklich Ab­stand zu diesen gesetzes­widrigen oder rechts­verletzenden Inhalten und wird un­mittelbar nach Er­langung der Kennt­nis darüber, dass ein konkretes Internet­angebot, zu dem sie einen Link bereit­gestellt hat, eine zivil- oder straf­rechtliche Verant­wortlich­keit auslösen kann, den Verweis auf diese Seite aufheben.

 

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